Der designierte CDU-Landratskandidat Dr. Michael Koch setzt auf Bürgerbeteiligung

Mit Demut vorm Wähler

Er will für die CDU Landrat werden: Dr. Michael Koch

Hersfeld-Rotenburg. Die Christdemokraten des Kreises wollen heute Abend Dr. Michael Koch offiziell zu ihrem Kandidaten für die Landratswahl küren. Dazu findet in Ludwigsau ein Mitgliederparteitag statt. Dabei hat jedes CDU-Mitglied des Kreises die Möglichkeit, über den Kandidaten zu entscheiden.

Das ist ungewöhnlich, denn normalerweise bestimmen Parteien Delegierte, die derartige Entscheidungen fällen. Koch ist stolz auf diese bei der Kreis-CDU neue Form der Mitgliederbeteiligung, denn mehr Basisdemokratie ist auch eines seiner Kernziele, die er als Landrat anstreben will. „Wir müssen Politik attraktiver machen und sie besser erklären“, sagt Koch. Bürgerhaushalte, Bürgerbegehren oder auch Ratsbegehren – bei denen Bürgerbefragungen von den Gemeindegremien selbst initiiert werden – würde Koch gern verstärkt auch auf Kreisebene einsetzen. Koch ist Fachmann auf diesem Gebiet und hat sich als Jurist auch wissenschaftlich mit dem Thema Plebiszit befasst.

Er kritisiert daher die restriktive Regelung von Bürgerbegehren in Hessen. Anders als in anderen Bundesländern sind hier beispielsweise die Bauleitplanung, der Haushalt oder Gebührenfragen bei Bürgerbegehren ausgeschlossen. In Thüringen indes, wo Koch derzeit in der Staatskanzlei arbeitet, habe man gute Erfahrung mit mehr Bürgerbeteiligung gemacht.

Diskussion für Akzeptanz

„Ich bin der Auffassung, dass die Parteien mehr Demut vor dem Wähler haben sollten – und das nicht nur zu Wahlzeiten“, meint Koch und lobt ausdrücklich den SPD-Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag oder auch das Mediationsverfahren von Friedewalds Bürgermeister Dirk Noll zum Streitthema Windkraft. Gerade die breite öffentliche Diskussion über strittige Themen erzeuge oft mehr Akzeptanz – auch bei jenen, die letztlich mit ihren Meinung nicht obsiegen.

Natürlich ist auch Koch klar, dass die Bürgerbeteiligung Grenzen hat. „Die Grundarbeit bleibt bei der Verwaltung“, stellt er klar, möchte dazu aber die Meinung der Bürger als Seismograf und Katalysator abfragen. Wie wichtig das ist, sehe man an der Energiewende, „wo jetzt viel kaputt gemacht wird“, weil die Bürger nicht ausreichend mitgenommen werden.

Koch selbst möchte schon in seinem Landratswahlkampf die Bürger beteiligen und auf seiner Internetseite die potenziellen Wähler zu ihren Sorgen und Nöten befragen. Sein Wahlkampfmotto lautet: „Gemeinsam weiter erfolgreich.“ Wie erfolgreich, das zeigt sich dann am Landratswahl-Abend am 15. März.

Von Kai A. Struthoff

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