Oberaulaer Gemeindevertretung verabschiedet den Haushaltsplan für 2015

Das Defizit verringert sich

Oberaula. Mit 14 Stimmen der CDU-Fraktion bei fünf Gegenstimmen aus den Reihen der SPD wurden am Montagabend von den Oberaulaer Gemeindevertretern im Hausener Karl-Dippoldsmann-Haus den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Gemeinde für das Jahr 2015 beschlossen. Mit dem gleichen Ergebnis wurde auch das Haushaltssicherungskonzept auf den Weg gebracht.

Kleinere Verschiebungen

Zuvor hatte Bürgermeister Klaus Wagner über einige kleinere Verschiebungen gegenüber dem in der vergangenen Sitzung eingebrachten Entwurf informiert. Danach ändert sich mit einem Gesamtbetrag der Erträge im Ergebnishaushalt in Höhe von 5 119 003 Euro und Aufwendungen von 5 425 321 das Jahresdefizit in Oberaula von 306 318 Euro auf nun 280 318 Euro.

Die Investitionen erhöhen sich um 19 000 auf nunmehr 505 800 Euro. Entsprechendes gilt für den möglichen Gesamtschuldenstand zum Ende 2015 von 11 730 930,57 Euro.

Leistungsangebote im Blick

Es sei erfreulich, dass das Defizit im Plan 2015 gegenüber dem Haushalt 2014 gesunken sei, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende, Alexander Erler. Der Christdemokrat sieht allerdings keine Möglichkeit, die Ausgaben weiter zu verringern, ohne Leistungs- und Serviceangebote für die Bürger zu vermindern.

Er verwies auf die Rahmenbedingungen durch Land und Bund. Auch in diesem Jahr entspreche das Defizit wieder ziemlich genau den Aufwendungen für die Kinderbetreuung.

Marianne Hühn, SPD-Fraktionsvorsitzende, bescheinigten dem Haushalt große Übersichtlichkeit und klare Strukturierung. Auch sie sah die wesentlichen Defizite in der mangelnden Unterstützung durch Land und Bund.

Es sei mittlerweile schwer, die Infrastruktur aufrechtzuerhalten und die Gemeinde Oberaula für die Zukunft lebenswert und attraktiv zu gestalten. Bezüglich des Haushaltssicherungskonzeptes hatte die Sozialdemokratin ein durchschnittliches Minus von 352 000 Euro errechnet, wonach jährlich 125 000 Euro eingespart werden müssten. Die Kommune hingegen kalkuliert Mehrbelastungen in Höhe von etwa 100 000 Euro mit ein und kommt so auf ein Defizit von 280 000 Euro.

Gebühren müssten steigen

Einig war man sich fraktionsübergreifend, dass Oberaula eine „schwarze Null“ bis 2018 nur durch die Erhöhung von Steuern und Gebühren erreichen könne, falls sich durch die von Bund, Land und Kreis vorgegebene Einnahmen- und Ausgabensituation keine wesentliche Entlastung ergebe.

Von Bernd Löwenberger

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