Grünewald sieht sich von Aufsichtsbehörde bestätigt

Brückensanierung auf dem Prüfstand

Zankapfel: Über die Finanzierung der Sanierungskosten der Friedloser Fuldabrücke zur Mülldeponie wird diskutiert. Archivfoto: Hornickel

Hersfeld-Rotenburg. Bestätigt durch die Obere Kommunalaufsicht sieht sich der Vorsitzende der Fraktion Unabhängige im Abfallwirtschaftszweckverband (AZV), Hartmut Grünewald. Der Rotenburger, der auch stellvertretender Verbandsvorsitzender im Müllzweckverband Rotenburg-Bebra-Ronshausen (MZV) ist, hatte die vom AZV vorgesehene Finanzierung zur Erneuerung der Friedloser Brücke nicht akzeptiert.

Nicht der Kreis als Eigentümer der Brücke, sondern der AZV als Nutzer sollte die Kosten von 890 000 Euro über die Müllgebühren finanzieren. Mögliche Landeszuschüsse seien in die Berechnung nicht eingeflossen.

Auf den MZV wären 220 000 der 890 000 Euro an Kosten entfallen, die er über eine Erhöhung der Müllgebühren finanzieren sollte, erklärte Grünewald. Er habe daraufhin beantragt, die im AZV-Erfolgsplan 2010 vorgesehenen 890 000 Euro zu streichen. Die Kosten sollten stattdessen im Vermögensplan auf eine Nutzungsdauer von 40 Jahren abgeschrieben werden. Damals habe Verbandsvorsitzende Elke Künholz erklärt, Abschreibung sei nicht möglich, weil der AZV nicht Eigentümer der Brücke sei. Grünewalds Antrag war abgelehnt worden.

MZV zahlt weniger

Er schaltete daraufhin die Kommunalaufsicht in Kassel ein, die seine Einschätzung bestätigt habe. Da die Erreichbarkeit der Mülldeponie ohne die Brücke nicht ausreichend gewährleistet sei, könnten die Investitionskosten der Brücke als Nutzungsrecht dargestellt werden und wären dann auf die Dauer der voraussichtlichen Nutzung unter Berücksichtigung der Landeszuschüsse aufzulösen. Nur der jährliche Auflösungsbetrag sei in die Gebührenbedarfsberechnung einzustellen. Der MZV-Anteil werde danach nur etwa 3000 Euro jährlich betragen, erklärte Grünewald. Damit sei er hoch zufrieden. (sis)

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