Breitbandausbau Nordhessen entspricht nicht Förderkriterien

Hersfeld-Rotenburg. Die fünf nordhessischen Landkreise, die über die Breitband Nordhessen GmbH den Ausbau des schnellen Internets vorantreiben - darunter der Landkreis Hersfeld-Rotenburg -, müssen auf rund 50 Millionen Euro Fördermittel vom Bund verzichten. Das bestätigten jetzt Geschäftsführerin Kathrin Laurier und Landrat Stefan Reuß (Werra-Meißner). Als Grund nannten beide Widersprüche in den Kriterien für die Subventionen.

Finanzmittel aus dem Bundesrahmenprogramm sind laut Reuß an die Bedingung geknüpft, dass für das Projekt keine Wirtschaftlichkeit gegeben sei. „Wirtschaftlichkeit ist bei uns aber Bedingung“, sagt Reuß. Innerhalb von 17 Jahren sollen die Kosten für den Breitbandausbau durch die Vermietung der Infrastruktur an Netzbetreiber Netcom Kassel getilgt werden. Weiteres Kriterium des Bundesministeriums ist die Vorgabe, alle Haushalte mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde auszustatten. „Das können wir nicht gewährleisten“, sagt Kathrin Laurier. Gewerbetreibenden und Privathaushalten sollen Geschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s und bis zu 50 Mbit/s zur Verfügung stehen.

Der Spatenstich für die Baumaßnahmen in den fünf nordhessischen Landkreisen kann indes nicht wie ursprünglich geplant noch im Jahr 2015 erfolgen. „Der Start wird sich in den Sommer 2016 verschieben“, sagt Laurier. Bis dahin habe man aus der europaweiten Ausschreibung einen Generalunternehmer gefunden, der die Feinnetzplanung übernimmt. Laurier geht davon aus, dass noch 2016 die ersten Haushalte und Firmen ans Hochgeschwindigkeits-Datennetz gehen werden. Wo das sein wird, steht erst fest, wenn der Generalunternehmer gefunden ist. Innerhalb von vier bis fünf Jahren sollen alle 385 000 Haushalte in den fünf Landkreisen angeschlossen sein. Steht die Breitband-Infrastruktur bereit, bietet die Netcom Informationsveranstaltungen für die Bürger an. (ts)

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