Künholz kritisiert kurze Vorbereitungszeit und fehlende Vorgaben

Bildungspaket: Alle fischen im Trüben

Hersfeld-Rotenburg. Das Bildungspaket ist jetzt auch im Kreis Hersfeld-Rotenburg angekommen: Ab sofort können bedürftige Eltern Anträge auf Unterstützung stellen. Allerdings hatte der Kreis keine Zeit, Vorbereitungen zu treffen. Man wisse davon erst seit Anfang April, sagte die Erste Kreisbeigeordnete Elke Künholz. Es fehlten zu dem Gesetz die Ausführungsbestimmungen des Landes, die erst für Juni angekündigt seien. Die Situation sei sehr unbefriedigend für alle.

So habe die Karl Kübel-Stiftung, die den Härtefonds des Landes Hessen zur Mittagessensversorgung von bedürftigen Kindern verwaltet, den Schulen schon im Januar mitgeteilt, dass dieses Geld nicht mehr zur Verfügung stehe, wenn die bundesgesetzliche Regelung greife. Der Kreis selbst sei darüber nicht informiert worden. „Die Schulen sind hochgradig verunsichert und fischen im Trüben wie wir“, sagte die Vizelandrätin.

Die Antragsformulare gibt es zunächst nur bei den Kreisverwaltungen in Bad Hersfeld, Rotenburg und Bebra, wo sie auch wieder abgegeben werden müssen, sagte Vizelandrätin Künholz. Rückwirkend gibt es das Geld auch für die Monate Januar bis März. Voraussetzung für die rückwirkende Erstattung ist aber, dass bis spätestens Ende April ein Antrag gestellt wird.

Mit Gutscheinen etwa für Nachhilfe, Vereine oder die Musikschule werde man voraussichtlich nicht arbeiten, sagte Künholz. Man wolle das Verfahren möglichst unbürokratisch halten.

Für das Essen in der Schule oder der Kita, für Tagesausflüge, Nachhilfe, Musikschule oder den Vereinsbeitrag erhalten bedürftige Familien Geld aus dem Bildungspaket. Es ist mit der Hartz IV-Reform wirksam geworden. Für die Umsetzung des Gesetzes zu dem „Bildungs- und Teilhabepaket“ ist der Kreis Hersfeld-Rotenburg zuständig, der die Ausgaben vom Bund ersetzt bekommt.

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Von Gudrun Schankweiler-Ziermann

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