Mehr zum Thema Windkraft: Stellungnahmen können online abgegeben werden

Behördensprache nicht wichtig

Stellungnahme übers Internet abgeben: Das geht auf der Seite www.buergerbeteiligung-hessen.de Repro: Janz

Hersfeld-Rotenburg. Noch zwei Wochen bleibt Zeit, um zu den Windkraftplänen in Nordhessen Stellung zu nehmen. Das dürfen nicht nur Städte, Gemeinden, Behörden, Umweltverbände und andere offizielle Stellen. Auch jeder Bürger darf sich im Rahmen der Offenlegung äußern und erklären, warum er Windräder an einer bestimmten Stelle ablehnt oder auch die Ausweitung von Vorrangflächen fordert.

Diese Möglichkeit nehmen immer mehr Bürger wahr, sagt Michael Conrad, Pressesprecher des Regierungspräsidiums Kassel, das die Hoheit über die Planung der Vorrangflächen für Windkraft in Nordhessen hat. Aus der Erfahrung mit früheren Verfahren erwartet er, dass bis zum Fristende am 27. Mai noch zahlreiche Stellungnahmen eingehen werden.

Das bedeute aber nicht, dass es eine Vielfalt an Stellungnahmen gebe. Im Gegenteil: Viele Einwendungen greifen auf standardisierte Textbausteine zurück, die Bürgerinitiativen ihren Mitgliedern zur Verfügung stellen, weiß Conrad. Dabei komme es auf die Zahl der Einwände gar nicht so sehr an. „Was zählt ist, dass die Inhalte qualifiziert sind“, sagt Conrad. Wenn es darum gehe zu zeigen, dass ein Vorhaben von vielen Menschen abgelehnt wird, seien viele verschiedene Stellungnahmen mit individuellen Formulierungen seiner Ansicht nach sogar hilfreicher.

Conrad zerstreut auch mögliche Bedenken, eine Stellungnahme könne aus formalen Gründen zurückgewiesen werden. Es sei nicht nötig, auf spezielle Formulierungen zu achten oder eine Art Behördensprache zu beherrschen. „Es geht um die Substanz“, sagt Conrad.

Erstmals können Stellungnahmen auch online abgegeben werden. Auf www.buergerbeteiligung-hessen.de ist der gesamte Entwurf des Teilregionalplans Energie Nordhessen 2013 hinterlegt, inklusive Karten, Umweltberichten und ausführlichen Steckbriefen zu allen Windkraft-Vorranggebieten. Alles kann kommentiert werden. Ein Video erläutert Schritt für Schritt, wie man eine Stellungnahme vorbereitet, überarbeitet und letztlich absendet.

Besonders einfach geht das über die Plankarte, in der alle bestehenden und geplanten Windkraftflächen eingezeichnet sind. Ein Klick genügt, und der Nutzer kann seinen Kommentar zu einem ganz bestimmten Punkt in der Karte abgeben. Auch Fotos lassen sich an die Stellungnahme anhängen, um die eigenen Argumente etwa mit aussagekräftigen Belegen zu stützen.

Wer das Online-Angebot nutzen will, muss sich zuvor jedoch anmelden und dafür Name und Adresse hinterlegen. Das Regierungspräsidium verspricht, dass diese Daten spätestens zwei Monate nach dem Inkrafttreten des neuen Teilregionalplans gelöscht werden. (mcj)

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