Direktor fürchtet um Bürgernähe – Geringes Einsparpotenzial

Arbeitsgericht: Hersfeld steht auf der Kippe

Wolfgang Oberbossel

Hersfeld-Rotenburg. Das Arbeitsgericht Bad Hersfeld steht auf der Kippe. Hintergrund sind geplante Sparmaßnahmen des Hessischen Justizministeriums. „Die Lage ist ernst“, bestätigte Wolfgang Oberbossel (55), seit 2003 Direktor des Bad Hersfelder Arbeitsgerichts und dessen Pressesprecher auf Anfrage unserer Zeitung. Eine Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen.

Im Raum stehen derzeit Überlegungen, den hiesigen Gerichtsbezirk an Fulda anzugliedern. Weil die Zuständigkeit der Bad Hersfelder Arbeitsgerichtsbarkeit bis in den Altkreis Eschwege reicht, fürchtet Oberbossel wegen der dann noch größeren Entfernungen um die Bürgernähe seiner Behörde.

Ob die geplante Zusammenlegung mit Fulda finanziell überhaupt etwas bringt, bezweifelt der Hersfelder Arbeitsgerichtsdirektor ebenfalls. Da niemand entlassen werden soll, beschränken sich die Einsparmöglichkeiten laut Oberbossel auf die Sachmittel und die sogenannten Nutzungsentgelte. Darunter sind beispielsweise interne Verrechnungen mit dem landeseigenen Hessischen Immobilienmanagement als Eigentümer des Hersfelder Gerichtsgebäudes oder mit der ebenfalls landeseigenen Datenverarbeitungszentrale in Hünfeld zu verstehen. Diese Nebenkosten summieren sich im Falle des Gerichtsstandortes Bad Hersfeld auf gerade einmal 75 840 Euro im Jahr.

Ob das Hersfelder Personal in den Räumlichkeiten des von Privat angemieteten Fuldaer Arbeitsgerichts überhaupt Platz hätte, wird im Moment noch geprüft. Bei zusätzlichem Raumbedarf würde sich der angestrebte Spareffekt möglicherweise verringern oder sogar ins Gegenteil verkehren. Hintergrund, zum Tage

Von Karl Schönholtz

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